- Am 25. Mai jährt sich zum dritten Mal der Todestag des Afro – Amerikaners George Floyd.
- Er wurde Opfer brutalster Polizeigewalt. Eine Videoaufnahme des Vorfalls ging viral und hatte u.a. die Verurteilung der Mörder zur Folge
Struktureller Rassismus und Polizeigewalt müssen auch in Deutschland adressiert und bekämpft werden. Mit der ISD- Kampagne „Go Film the Police“ soll der immer wichtiger werdende Videobeweis durch Geschädigte oder Dritte entkriminalisiert werden.
Heute – am 25.05.23 – sind drei Jahre seit der Ermordung von George Floyd vergangen. Der Polizist Derek Chauvin hatte ihn in Anwesenheit weiterer Kollegen so lange das Knie auf den Nacken gedrückt bis George Flyod durch Erstickung verstarb. Der Mörder von Georg Floyd wurde von einem Gericht in Minneapolis wegen Mord zweiten Grades zu einer Haftstrafe von 22 Jahren und sechs Monaten verurteilt. Im Juli verurteilte ihn ein Bundesgericht zu weiteren 21 Jahren Haft. Auch zwei der beteiligten Polizisten wurden zu Haftstrafen verurteilt. George Floyd ist eins von zahlreichen Opfern brutaler Polizeigewalt in den USA und weltweit. Das dieser Fall diese Form der Aufmerksamkeit erhielt und es zudem zu einer Verurteilung der Polizeibeamten kam liegt nicht zuletzt an der schnellen Verbreitung eines Videos, dass diesen Vorfall dokumentiert.
Der Blick in die USA bezgl. systemischer Gewalt verstellt allerdings oft den Blick auf die Verhältnisse in Deutschland. Polizeigewalt und struktureller Rassismus wirken auch in Deutschland und haben für Schwarze Menschen in Deutschland fatale Folgen. Dies belegte zuletzt die Ermordung des 16- jährigen Mouhamed Lamine Dramé durch Dortmunder Polizeibeamte.
Während solche Fälle in der Regel polizeiinterne Untersuchungen zur Folge haben, wird selten durch die Staatsanwaltschaft ermittelt. Strukturelle anti – Schwarze Gewalt in Form von Polizeibrutalität muss daher besser dokumentiert und verfolgt werden. Denn viel zu oft bleibt Polizeigewalt ohne Konsequenzen für die Täter. Da Polizeibeamte in Deutschland nicht dazu verpflichtet sind ihre Bodycam bei Einsätzen einzuschalten, fordern wir die Entkriminalisierung des Videobeweis durch Geschädigte bzw. Dritte. Zudem fordern wir die gerichtliche Zulassung dieser Aufnahmen als Beweismittel. In einem demokratischen Rechtsstaat muss es für die Bürger*innen die Möglichkeit geben, rechtswidriges Polizeiverhalten zu dokumentieren. Nur so kann die Polizei in ihrer Arbeit kontrolliert und rechenschaftspflichtig gemacht werden.
Mehr Infos hier: https://www.gofilmthepolice.de/
Kontakt: Jeanne Nzakizabandi, presse@isdonline.de