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Eine Völkische und Rechte Partei auf dem Vormarsch – nun auch in Mecklenburg-Vorpommern

Den Schock der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben wir noch nicht verdaut, nun legt die AfD, eine Partei die aus
ihren völkisch-faschistischen Haltungen schon lange keinen Hehl mehr macht, in Mecklenburg-Vorpommern nach. Mit
38% ist auch hier die AfD stärkste Partei geworden. Bei einer Steigerung von 20% im Vergleich zur Wahl 2021 hat die
AfD laut Infratest dimap Stimmen von allen Parteien abgeworben und zusätzlich massiv Nichtwähler*innen mobilisiert.
Maßgeblich kamen die Stimmen von SPD und CDU. Letztere ist im Schweriner Landtag nicht mehr vertreten.
Während sich nun die Analyse auf die Sitzverteilung im Schweriner Landtag und mögliche Koalitionen fokussiert,
beschäftigte uns erneut die Frage, was die Ergebnisse für uns bedeuten, die von Rassismus, Antisemitismus und
anderen Formen der Menschenfeindlichkeit betroffen sind – für Schwarze Menschen, migrantische Communities, jüdische Menschen und viele andere.

Sachsen-Anhalt: Der AfD-Wahlsieg ist keine normale Regierungsübernahme – er bedroht die demokratische und gesellschaftliche Sicherheit vieler Menschen und zahlreicher Communities.

Das erschreckende Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt markiert eine Zäsur. Dass eine Partei, die vom Verfassungsschutz in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird nun mit 43,8 %, stärkste Kraft geworden ist, hat uns und viele andere BPOC Organisationen und Einzelpersonen jedoch nicht überrascht. Für Schwarze Menschen, Menschen of Color, migrantische Communities, Geflüchtete, Jüdinnen und Juden, Musliminnen, Romnja und Sinti*zze und weitere Menschen, die von antisemitischer oder rassistischer Ausgrenzung betroffen sind, ist dies dennoch keine abstrakte politische Entwicklung, sondern eine in Zahlen manifestierter Angriff auf unsere unmittelbare Lebensgrundlage und Lebensentwürfe.

Volksbuehne_Berlin

Rassistische Hetze stoppen – Schwarze Vereine unterstützen!

Die zeitlich begrenzte Veranstaltung eines Vereins, der sich gegen Rassismus engagiert und Schwarze Menschen stärkt, wurde durch eine rassistische Hetzkampagne in ein Narrativ von angeblicher „Diskriminierung gegen Weiße“ und vermeintlicher „Rassentrennung“ überführt. Rechte Medien und politische Akteure haben damit einen vermeintlichen Skandal konstruiert, der eine bedrohliche Hasswelle zur Folge hatte.





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